Befangenheitsantrag abgelehnt. #Harbarth

SEED系の翼組と比べると高さはそれほど出ないけど、左右がすごいのがギアス組

Wie man das #Bundesverfassungsgericht verächtlich macht, abwertet und Menschen durch Manipulation aufstachelt?
Man postet bspw. einen 55-Sekunden-Schnipsel aus einem 6-minütigen Gespräch und suggeriert, Präsident #Harbarth habe über die #AfD gelacht/gefeixt.

#BVerfG #Weidel

Präsident des Bundes'verfassungsgerichtes'

⚖️ die Akte Stephan Harbarth

Gewalltenteilung in der BRD Verwaltung, sie teilen sich halt die Gewalt ne ...

vielleicht wäre es besser wenn wir eine Gewaltentrennung hätten, statt Teilung ;)

⚠️ Auch der Oberste BRD Richter ist in

.
Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgerichts der Bundesrepublik in Deutschland
'Das Grundgesetz ist die beste Verfassung, die wir in Deutschland je hatten...'
. 😂🤢

1/2 #Grundgesetz ☠️
Der Merkel-Freund Harbarth sagte 2020, unsere Grundrechte seien zwar nicht weg, dürften aber nicht mehr ausgeübt werden. Niemand hat so zur de facto Abschaffung der Grundrechte beigetragen wie sein 1. Senat, der Ausgangssperren und Impfpflichten durchwinkte.

Great start to the Digital Campaign Summit with a fantastic panel on Diving into the AI sandbox and a very informative Keynote Talk from Katie Harbath about how tech will impact the information environment. #DCS24

Was sagen Sie dazu als Hüter des Grundgesetzes, Herr Harbarth? Was das Bundesverfassungsgericht?

飛べない聖天はただの紅蓮なので、もう一回飛ばしたが、スタンドはいつまで耐つのか

Der Witz des Tages:

'Stephan Harbarth sieht Freiheit und Demokratie in Gefahr.' 🤡

change.org/p/bundesverfas…
Bitte unterzeichnen Sie den Aufruf! Lassen Sie die Schweine nicht im Stich! Sechs große Tierschutzorgas richten daher den Appell an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Harbarth

Das #bürgerfest am Kanzleramt ist vorbei. Und meiner Mutter und Schwester hat es wohl gefallen...
Marco Buschmann Bärbel Bas Cem Özdemir & Stephan Harbarth 😀

Jesus. I just read this article on how Facebook is helping Trump spread lies. It quotes Facebook official Katie Harbath who defends the company's policy. So I go check out her Twitter. This is literally her latest tweet.

ランスロット、MEブースト
足首の稼働範囲がすごいので、発進ポーズが様になる

Der Würde des Bundesverfassungsgerichts stünde es gut zu Gesicht, wenn dessen Präsident #Harbarth ( #CDU ) eine weniger feixende Miene aufsetzen würde. #ZDF #BVerfG #AfD

#AfD : #Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgerichts sagte gerade im #ZDF , dass er es als SINNVOLL erachtet, dass von den Erschaffern des #Grundgesetz es das #Parteiverbot im #Grundgesetz verankert wurde 🤔 worauf warteten Bundestag und Bundesrat ⁉️ #AfD Verbot ‼️ #FCKNZS

Wegen Lieferung von Rüstungsgütern nach #Israel beschuldigt #Nicaragua vor dem UN-Gericht Deutschland des Völkermordes.
Deutschland fordert die Abweisung der Klage, vergisst dabei aber, dass dort nicht Herr Harbarth als Richter sitzt! 😏😉

Wenn von einer Partei versucht werde die Verfassungsordnung zu beseitigen, „dann muss als Ultima Ratio darauf auch mit einem #Parteienverbot reagiert werden können“, sagt BVG-Präsident Stephan Harbarth im Gespräch mit Marietta Slomka.