Deutsche dürfen im eigenen Land von Türken als 'Köterrasse' beschimpft werden. Keine Volksverhetzung, straffrei.
Marie-Thérèse Kaiser und Björn Höcke werden für völlig harmlose und unterstützenswerte Aussagen verurteilt.

❗️Diese Justiz verachtet das eigene Volk und verbiegt die

😁 Dem Volksverpetzer wurde die Gemeinnützigkeit entzogen

Der Volksverpetzer veröffentlicht ein Jammer-Video und muss nun 'einen hohen fünfstelligen Betrag nachzahlen'. Eigentlich ist es ein Skandal, dass sich ein solcher Denunzianten-Verein, welcher täglich Volksverhetzung

Bundesminister erstatten regelmäßig Anzeige gegen Personen wegen Beleidigung, Verleumdung oder Volksverhetzung.

Aber wie oft? Und in wie vielen Fällen führte dies zu einer Verurteilung?

Der ganze Artikel auf NIUS: nius.de/politik/strafa…

6000 Euro Strafe wegen Asylkritik: Musk reagiert 💥
Er hat es wieder getan: Tesla-Gründer Elon #Musk reagiert auf X auf den Prozess gegen die Influencerin Marie-Thérèse #kaiser wegen #Volksverhetzung .

Volksverhetzung, 13.000 Euro Strafe für Björn #Höcke
tichyseinblick.de/daili-es-senti…
#Hoecke #Volksverhetzung

Gibt es ein Volk? Im #AfD -Urteil zum #Verfassungsschutz sagt das Gericht 'Ja!'. Pleite für den Verfassungsschutz, der darin Rechtsextremismus sieht.
tichyseinblick.de/daili-es-senti…

Wieviele Länder hat eigentlich die #USA seit 1945 ohne Recht angegriffen? In meinen Augen ist das was sie hier öffentlich aussagt an #Volksverhetzung nicht zu überbieten. Ich hoffe sehr, dass sie an Stelle #Putin vor dem Volkstribunal stehen wird. Meine persönliche Meinung.

Das Urteil des LG Verden gegen Marie Therese Kaiser Marie-Thérèse Kaiser ist ein klares Fehlurteil, gegen das wir mit der Revision vorgehen werden. Hier ein einigermaßen informativer Bericht: kreiszeitung.de/lokales/rotenb…

Typisch links.
Mit Paragraphen gegen die Wahrheit.
#remigration #Volksverhetzung

SPD-Fraktion im Bundestag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fraktion der Freien Demokraten
#Bhakdi
In Deutschland wurde er wegen Volksverhetzung angeklagt, weil er die Wahrheit sagte.
#coronadiktatur
#SchwereSchuld
#RKIFiles #RKIProtokolle
Was sagt das über unsere Politiker aus.
#Aufarbeitung nur im Gerichtssaal
#wirvergessennicht

In was für einem erbärmlichen Shithole leben wir hier eigentlich, in dem man noch nicht mal mehr seine freie Meinung äußern darf, weil man 'heilige' und 'unantastbare' Gruppen damit kritisiert?!

Ich fordere zumindest Schuldunfähigkeit!

#Kaiser #Volksverhetzung #Afghane

Im Ausland wundert man sich über Deutschland, Übersetzung:
„Die deutsche Frau, die Bedenken hinsichtlich der Einwanderung geäußert hat [6.000€ für Volksverhetzung], sieht besser aus, als die Einwanderin, die zur Miss Deutschland gekrönt wurde.“ x.com/frankdescushin…

Das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen mich wurde nach § 170 Abs. 2 StPO, d.h. mangels hinreichenden Tatverdachts, eingestellt. Wegen dieses Ermittlungsverfahrens erhielt ich im November eine erkennungsdienstliche Vorladung, die erst eingestellt wurde, als ich mit

Erinnern Sie sich noch an den Grünen, der behauptet hat, die Grünen seien die „neuen Juden“? Inzwischen wurde er zu einer Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. #hartaberfair

Zählt natürlich in die Statistik „Rechts“.

AfD Politikerin wegen Volksverhetzung verurteilt! 🤡 #AfD #Querdenken

Anzeige wegen #Volksverhetzung ist raus. Mitten in #Stuttgart dürfen wir diese Hetze nicht einfach so stehen lassen. Ich habe den AfD-Kandidaten auf Listenplatz 3 (!) zur Stuttgarter Gemeinderatswahl Thomas Rosspacher angezeigt!

Der Slogan auf seinen Plakaten: “Schnelle

Vorbestraft! Elon Musk setzt sich nach Skandalurteil für Marie-Thérèse Kaiser ein | Oliver Flesch

Marie-Thérèse Kaiser wurde zu 100 Tagessätzen a 60 Euro – insgesamt also 6000 Euro – verurteilt. Wegen sogenannter Volksverhetzung. Damit würde sie als vorbestraft gelten. Ein

#fckQuerdenken #fckafd #LGBTQFeindlichkeit
#BjörnWinter /Björn Banane muss sich mal wieder wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten:

Dass in Deutschland überproportional viele Afghanen an Gruppenvergewaltigungen beteiligt sind wäre genauso Volksverhetzung wie zu behaupten, Schwarze seien in professionellem Basketball erfolgreicher als Weiße.

Es wäre wiederum keine Volksverhetzung zu behaupten, Deutschland sei

Ich finde das ist Volksverhetzung!
... Der Staatsschutz sollte ermitteln.