Dr. Dr. Rainer Zitelmann #Demokratiefördergesetz

Die EU braucht ein Demokratiefördergesetz. Ein zweites Ungarn muss verhindert werden!
#Slowakei

Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 Konstantin v. Notz Deutschland war eine der stabilsten & sichersten Demokratien bis die Grünen an die Macht kamen. Jetzt hat derer gesunde Menschenverstand ausgedient und Ideologie und Irrsinn haben die Macht übernommen.
#GEG
#Cannabisgesetz
#Selbstbestimmungesgesetz
#Demokratiefoerdergesetz

Die Wahrheit tut manchmal weh.

Was aber kein Grund sein kann, zu lügen?!

Männer sind keine Frauen.

Frauen haben keinen Schwanz.

Männer gebären keine Babys.

Kinder werden nicht im falschen Körper geboren.

#Demokratiefoerdergesetz
#Selbstbestimmungsgesetz
#FrauenSagenNein

FAZ: 'Der Name eines Gesetzes ist mitunter mehr Propaganda als Programm. So führt das geplante #Demokratiefördergesetz genauso in die Irre wie das #Selbstbestimmungsgesetz .'

Shem Schwurbler sind böse und die Regierung ist gut. Ich liebe jede #Regierung die gutes für ihr Volk tut.

🙏

Anderer Gedanke
#Demokratiefoerdergesetz

🕊️

Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium Lüge:
#NetzDG #Hinweisgeberschutzgesetz #Richtergesetz #Selbstbestimmungsgesetz #Demokratiefördergesetz #Meldestellen hubertus-knabe.de/das-hinweisgeb…

#RKIFiles #RKIProtokolle
#Lauterbach
#Korruption
Die Altparteien sind gesichert verfassungs- und demokratiefeindlich
#CumEx
#Haushaltssperre #Verfassungsbruch #Demokratiefoerdergesetz
#Beweislastumkehr
#coronadiktatur
#RichtigErinnern #Aufarbeitung nur im Gerichtssaal

Man könnte meinen Deutschland wird von Wortakrobaten regiert. Wir diskutieren über ein #Demokratiefördergesetz , das Demokratiefeinde fördert, ein #Selbstbestimmungsgesetz , das nichts mit Selbstbestimmung zutun hat & haben es geschafft #Cannabis so zu legalisieren, dass vor allem…

#demokratie fördergesetz #demokratie #faschismus #politik #meinungsfreiheit

#querdenken713

Haldenwang und Faeser gefährden unsere Demokratie,ebenso Paus mit dem „Demokratiefördergesetz“.

Hat alles System… passt alles zusammen - wie ein Puzzle: #Zensur , #Demokratiefördergesetz , Denunziation, ungehemmte #Immigration , Ablenkung des Volkes von wichtigen Themen durch Gender-Wahnsinn und #Klimareligion , #Aufrüstung , #Kriegspropaganda .
Ich frage mich täglich: wieso…

Im verlinkten Artikel schreibe ich darüber, wie Demokratiefördergesetz und Pläne die Arbeitsweise Verfassungsgericht in das Grundgesetz aufzunehmen, in Wahrheit nur dem Machterhalt der etablierten Parteien dienen.
somuncu.de/blog/wer-schue…

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Wenn ihnen Demokratie und Rechtstaat wichtig wären, wäre alleine schon das sogenannte 'Demokratiefördergesetz' Grund genug für eine anständige Partei aus der Regierung auszuscheiden!

#Demokratiefördergesetz
„Mit der Förderung von Demokratie hat das Gesetz indes wenig zu tun. Im Gegenteil: Es untergräbt das demokratische System der Bundesrepublik. Was auf den ersten Blick ehrenwert wirken mag, ist bei genauerem Hinsehen ein höchst problematisches Vorhaben.“

#demokratie fördergesetz #demokratie #faschismus #politik #meinungsfreiheit

#querdenken713

Es ist eine Unverschämtheit Gesetze so zu nennen: 'Demokratiefördergesetz', damit soll suggeriert werden: 'Wer gegen das Gesetz ist, ist gegen Demokratie'. 'Kindergrundsicherung' suggeriert, wer dagegen ist, hat kein Herz für Kinder und will nichts gegen Kinderarmut tun.

Islamistische Agitation ist aber eher kein Thema für das #Demokratiefördergesetz von Frau #Faeser . Es handelt sich ja um das falsche -mus. #Islamismus . Besser helfen hier wieder #DemosGegenRechts .🤡

Demokrat, Symbolbild.

Und die wollen uns dann erzählen man müsse das Verfassungsgericht vor ,,extremen’’ Einflüssen ,,schützen’’ und es bräuchte ein ,,Demokratiefördergesetz’’.

#demokratie fördergesetz #demokratie #faschismus #politik #meinungsfreiheit

#querdenken713