25% weniger Meldepflichten für Unternehmen sind eine äußerst sinnvolle Maßnahme aus dem Papier des #Innovationclub , denn so können sich Startups und KMUs freier entfalten. Damit gewinnt der digitale #EU - #Binnenmarkt an noch mehr Zugkraft!

sueddeutsche.de/wirtschaft/dig…

Freiheit, Frieden, Wohlstand haben wir dem #Grundgesetz am 75. Jahrestag zu verdanken. Trotzdem ist die Demokratie keine Selbstverständlichkeit. Um unsere Werte zu schützen, müssen alle überzeugten #Demokraten täglich für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung einstehen.

Es spricht Bände, dass die AfD immer noch an ihrem #Europakandidaten festhält, wenn sogar Marine Le Pens „RN' Schadensbegrenzung betreibt. Übrigens: Der RN wurde urspr. von einem Holocaustleugner gegründet und hält die AfD mittlerweile für zu radikal.
 
handelsblatt.com/politik/intern…

Die steigenden Kosten in der GKV machen nochmal deutlich, wie dringend die Digitalisierung des gesamtes Systems ist. Die Einsparpotentiale liegen bei bis zu 42 Mrd. pro Jahr. Gut, dass wir hier mit ePa und Co. so gut vorankommen!

Ja, ich weiß, ich bin manchmal schwer zu überhören. Aber aus guten Gründen: Ich bin lauter als Parolen, Verbote, Ängste, Lügen, Hass, Zweifel, Stillstand und die EU-Kommission. #Europa

Jetzt ist es amtlich. Wir haben eine neue BfDI. Gratuliere! 🥳

Gute Nachrichten beim Gigabitausbau und der Digitalisierung! Der Fortschrittsbericht des BMDV zeigt, dass die Glasfaserverfügbarkeit um 50% gesteigert wurde und 91 % des Bundesgebiets mit dem #5G abgedeckt sind – damit lieg Deutschland über dem EU-Durchschnitt.

🤣

Politik muss mit dem Geld auskommen, das die Bürger erarbeiten. Was verteilt wird, muss zuerst erwirtschaftet werden: Das ist unser Vorsatz für den #Haushalt2025 . Mit der FDP bleibt die #Schuldenbremse Verfassungsauftrag und bremst die Inflation.

-KIgen

Unsere Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann lässt keine Ruhe: Neinsagern, Träumern, Spinnern, Populisten, Ursula, und sich selbst auch keine.

Gerade hat sich die Kandidatin für den #BfDI in der Fraktion der Freien Demokraten vorgestellt, Louisa Specht-Riemenschneider. Ihr Ruf eilt ihr voraus. #Datennutzung soll künftig nicht mehr gegen den #Datenschutz ausgespielt, sondern zusammen gedacht werden. Liebe Louisa, ich freue mich, dass du

#Temu hat auf Druck der Verbraucherzentrale seine irreführenden „Dark Patterns“ angeblich überarbeitet. Es scheint zumindest einen gewissen Respekt vor dem deutschen Rechtssystem zu geben. Komisch nur, dass trotz Überarbeitung noch so viele Artikel „Fast ausverkauft“ sind.

Man kann es drehen und wenden wie man will. Wir müssen unsere Rente enkelfit machen. Mit dem Umlagesystem ist sie es nicht. Wir brauchen hierzu eine wirkliche Kapitaldeckung. #Aktienrente

Sozialer Zusammenhalt bemisst sich nicht an Sozialtransfers, sondern an individuellen Aufstiegschancen. Wer stur an ausufernden Sozialausgaben festhält, der vergeht sich am sozialen Zusammenhalt.

Bayern verbietet ab morgen #Cannabis im Englischen Garten in #München . Die 40 Jahre davor hat es die CSU dort nicht die Bohne interessiert – jetzt werden die Münchner aus reiner Symbolpolitik reglementiert.

Unser Wahlkampfspot zur #Europawahl ist da! Für uns ist klar: Europa ist unsere Zukunft. Daher streiten wir für ein starkes und wehrhaftes Europa. Ein Europa, das Freiheit, Sicherheit und Demokratie verteidigt. Das Wachstum stärkt und Spitze ist bei Innovationen.

Die #CDU hat 16 Jahre lang für weniger Freiheit, mehr Bürokratie und komplizierte Gesetze gesorgt. Wer will ihr bitte das Gegenteil abkaufen?

Das Original, das für Freiheit, Entbürokratisierung und Pragmatismus steht, ist und bleibt die FDP! 🗽 #cdupt24