„Wenn wir keine Reform der Schuldenbremse machen und keine Sondervermögen mit einer Zweidrittelmehrheit hinkriegen, dann gute Nacht, Deutschland.“
Anja Kohl bei #Maischberger

Wir sparen uns kaputt”, sagt Anja #Kohl zum aktuellen Haushaltsstreit der #Ampel . Sollte es keine Reform der #Schuldenbremse geben, „dann: Gute Nacht Deutschland”, so die #ARD -Börsenexpertin.

#maischberger #FDP #Lindner Das Erste

Armer Staat! Schuldenbremse weg! Wer immer das sagt - glauben Sie es nicht. Es ist: Abzocke. tichyseinblick.de/wirtschaft/der…

Hauptsache Schuldenbremse

#Scholz lähmt alle Bemühungen Pistorius`, die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen. Bedauerlich für alle Soldaten, die auf Umsetzung der #Zeitenwende vertrauen. Bw & RüInd brauchen fin. Planungssicherheit. Scholz zeigt: Zeitenwende ist längst Geschichte! Süddeutsche Zeitung
sueddeutsche.de/politik/scholz…

Wenn Finanzminister Lindner seine Entscheidungen nicht auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse trifft und dadurch an der Schuldenbremse festhält, dann ist das schlicht gesagt pure Ideologie - und dadurch brandgefährlich.

Leider wurde die Zeitenwende bei uns gerade beerdigt.
Dafür haben wir Schuldenbremse, Rente mit 63 und Kindersicherung bald unter Putin.

#Lindner könnte:
- Reiche hart besteuern #TaxTheRich 73 Mrd.
- Steuerhinterziehung bekämpfen 100 Mrd.
- Klimaschädliche Subventionen abbauen 65 Mrd.

#Linder entscheidet sich für:
- Arme weiter ausquetschen
- Infrastruktur verrotten lassen
#Schuldenbremse

Sogar einer wie der Aiwanger ist schlau genug, um zu wissen, dass die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form kontraproduktiv und extrem schädlich ist. 1/2

Mit Volldampf in den Untergang.

Die #Schuldenbremse bleibt, es gibt keine Sondervermögen und es muss gespart werden.
/PM

Anja #Kohl zum aktuellen Haushaltsstreit. Wir brachen eine Reform der Schuldenbremse

Herr Christian Lindner , wirklich ALLE Fakten und immer mehr Ökonomen stehen gegen Ihre sture und absolut evidenzlose Haltung gegenüber der #Schuldenbremse

Was treibt Sie, so unklug zu handeln?

Sie könnten sich ein Denkmal setzen, endlich das Richtige zu tun

Woran scheitert's?
#FDP

Der Bundesrechnungshof ist in der derzeitigen Lage eine der wenigen Institutionen, die scheinbar von ökonomischer Vernunft geleitet, das Rechnen nicht verlernt hat und sich vehement für die Einhaltung der #Schuldenbremse einsetzt.

Die Argumentation leuchtet dabei absolut ein. Der Bund

Bemerkenswert: Ricarda Lang twittert einen Artikel über sich und Investitionen jenseits der Schuldenbremse. Der Post erreicht in einem Tag 120k Views und 5k Likes. Doch unter den Usern, die den Tweet gelikt haben, findet sich kaum ein echter Mensch. Kann das jemand erklären?

„Mit ihrer ideologisch getriebenen Auslegung der Schuldenbremse gefährdet die FDP die wirtschaftliche, soziale und sicherheitspolitische Zukunft unseres Landes.“

Aber Christian Lindner weiß es natürlich besser als der ehemalige Wirtschaftsweise Peter Bofinger und alle anderen

Danke Lindner!

Die nachsichtige Schuldenbremse ermöglicht Rekordinvestitionen:

#NurNochFDP

Im Mai! Bundeshaushalt über dem Limit, Landeshaushalt NRW über dem Limit.
Die kommunalen Haushalte laufen auf breiter Front sehenden Auges in den nächsten Jahren in die Sicherung - Altschuldenregelung nicht in Sicht.
Gibt eine harte Landung, auch mit lockerer #Schuldenbremse .

Die #Schuldenbremse war/ist und bleibt ein Schuss ins eigene Knie mit der doppelläufigen Schrotflinte. Ich frage mich wer das noch alles erkennen muss, bevor bei der FDP und der Union der Groschen fällt…

Heute sind wir bei der 2. Tagung des #SozialklimaRat und haben mit Dezernat Zukunft Felix Heilmann einen Workshop zu #Finanzierungsbedarfen und #Schuldenbremse gehalten. Jetzt stellt Carl Mühlbach unsere Ergebnisse auf dem Panel vor! Danke für die wichtigen Diskussionen 👏🏽👏🏽

Er habe sich gefreut, dass Olaf #Scholz sich im Haushaltsstreit an die Seite der #FDP gestellt und „einer Aufweichung der #Schuldenbremse als sozialdemokratischer #Bundeskanzler eine ganz klare Absage erteilt hat”, erklärt der Journalist Kai Diekmann

#maischberger Das Erste