SIGNA ist pleite. #Hermannplatz und #Karstadt -Gebäude müssen zurück in Bezirkshände. Masterplanverfahren und Bürger*innenbeteiligung – so gestalten wir unsere Stadt! Leider wurde unser Antrag von CDU-Fraktion Neukölln + SPD Neukölln abgelehnt. Grüne Xhain Jan Stiermann #bvvnk

Unsere Initiative, erfolgreich beschlossen: #Neukölln wird Teil des großen Bündnisses #GemeinsamGegenSexismus des Familienministeriums. Sexismus und sexuelle Belästigung erkennen & wirksame Gegenmaßnahmen verankern - sind die Ziele.  #bvvnk #Neukölln Familien-, Senioren-, Frauen- & Jugendministerium

Neukölln braucht gute Kitas. Wir unterstützen die Erzieher*innen der Kita-Eigenbetriebe in ihrem Kampf um bessere Arbeitsbedingungen. Wir schließen uns der Entschließung Linksfraktion Neukölln an & fordern den Senat auf, die prekäre Situation in d Kitas zu verbessern. #bvvnk #KitaKrise

Aufschlussreiche Veranstaltung zur Broschüre Mythos#Israel1948 gestern im vollen Café Engels. Bei mehr als 50 Zuschauer:innen haben Hikmat El-Hammouri, Udi Raz und Yazan Abo Rahmie dargestellt, warum der Einsatz der Broschüre an Neuköllner Schulen so brandgefährlich ist. #bvvnk

Durch die Bank abgelehnt:
Alle Fraktionen der Altparteien in der #bvvnk hatten heute leider nicht den Mut, zu unseren Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold zu stehen und sich gegen Hass, Hetze und Gewalt von Links zu positionieren.

a) Undemokratisch und
b) Verschleppen von Klimapolitik:
Der Klimaschutzbeauftragte hat uns geantwortet, dass der Klimabeirat nicht kommen wird!!
Das Bezirksamt und Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen ignoriert damit den demokr. Beschluss der #bvvnk !
(Drs. Nr. 1524/XX)
Maya Eckes

Kostenlose Trinkwasserspender + Auffüllstationen in allen öffentlichen Gebäuden – tolle Idee! Wir legen in #Neukölln die ersten Bausteine dafür. Begonnen werden soll in Gebäuden m viel Besuchsaufkommen (Rathaus, Finanzamt, Standesamt). So geht #Hitzeschutz in den Kommunen. #bvvnk

Wir stehen an der Seite der Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe!
Unsere Redezeit an sie abzugeben und selbst zu Wort kommen zu lassen, haben SPD und CDU verhindert.
Ist das eure Wertschätzung? Die Beschäftigten haben derweil still protestiert.
#bvvnk

SPD Neukölln mit Marina Reichenbach und Martin Hikel hat gerade dagegen gestimmt, dass KITA-Beschäftigte, ua ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Mitglieder, über ihre Forderung einen #Tarifvertag für Entlastungen in den KITA-Eigenbetrieben in der BVV Neukölln #bvvnk zu sprechen.

Wo ist die Wertschätzung hin?

„Berlin soll brennen“, „Fuck you Germany“ und radikale, antisemitische Hass-Propaganda („Kindermörder #Israel “): Der #Nahost -Konflikt wird nicht nur (immer wieder) in die #bvvnk hineingetragen, obwohl er in einem Kommunalparlament nichts zu suchen hat. Auch auf #Neukölln |s

Frohe #Pfingsten , ein erholsames #Pfingstwochenende bei Frühlingswetter und Sonnenschein und schöne Feiertage wünscht Ihnen die #AfD -Fraktion #Neukölln .
Danke auch an alle, die während der Feiertage im Dienst unser Land am Laufen halten. #bvvnk

Die versuchte Einschüchterung von Neuköllner*innen durch Hamas-Sympathisanten verurteilten wir aufs Schärfste. Die demokratischen Fraktionen setzen sich weiterhin vereint für ein friedliches Miteinander in unserem Bezirk ein. Für Hass und Hetze ist in #Neukölln kein Platz. #bvvnk

Um die Einsamkeit von Menschen zu bekämpfen, haben wir das Bezirksamt gebeten, Bänke mit einer Kennzeichnung 'Plauderbank' an geeigneten Orten (Ärztezentren, soziale Einrichtungen etc) in #Neukölln aufzustellen. Auch für diesen Antrag konnten wir die Mehrheit der #bvvnk gewinnen!

#Obdachlosenhilfe #Neukölln #bvvnk #EvasObdach #HousingFirst

++ Bezirksverordnete der #Grünen versteht die Antwort des Bezirksamtes nicht und will „bürger:innenfreundliche Sprache“ - AfDler klärt sie auf ++
In der #bvvnk allgegenwärtig obwohl von einer sehr großen Mehrheit abgelehnt:
Gendersprache, gerne verwendet von Linken und Grünen.

💙 #AfDwirkt #bvvnk

Mit der SPD-Fraktion haben wir eine Entschließung zur Verurteilung der Feindmarkierung mit roten Dreiecken sowie Einschüchterung von Hamas-Sympathisanten gegenüber #Neukölln |ern durch Boykottaufrufe und Gewaltandrohungen eingebracht. Wir freuen uns über die Zustimmung der #bvvnk !

So eine starke Rede von unserem Fraktionsvorsitzenden Ahmed Abed!

Und eine Schande, dass alle anderen Fraktionen unsere Entschließung, sich für Frieden und ein Ende der Vertreibung und Bombardierung auszuprechen, abgelehnt haben!

#ceasefirenow
#bvvnk

Außerdem haben wir das Bezirksamt gebeten, für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Kanalstraße die dort quer zur Fahrbahn verlaufenden, nicht mehr
genutzten Bahnschienen entfernen zu lassen. Wir freuen uns, dass die #bvvnk auch diesem Antrag zugestimmt hat! #Neukölln