Liebe Fans von Frau Strack-Zimmermann, es bringt wirklich NICHTS, wenn Ihr die FDP wegen ihr wählt, solange Lindner nicht von der Schuldenbremse abrückt, um endlich mehr Geld für die Ukraine lockerzumachen. Das ist alles heiße Luft, solange sie in dieser Partei ist.
#hartaberfair

Marode Infrastruktur - Berlin ist Spitze des Eisberges. #Schuldenbremse #Sonnenallee #Neukölln

Wusste ich nicht, economiesuisse
Aber es zeigt, was uns die #Schuldenbremse bringt

#Kubicki 🎯: „Da wird so getan, als könne man die #Schuldenbremse quasi „einfach mal so“ aussetzen oder man könne „einfach mal so“ eine #Notlage erklären. Kann man eben nicht. Wem das bestehende Recht nicht passt, der muss es ändern. Solange es gilt, ist es von jedermann zu

«Die Schuldenbremse als Bollwerk des Generationenvertrags» - klares Bekenntnis unseres Präsidenten Jonas Lüthy 👏

Der Jungfreisinn übernimmt Verantwortung für die künftigen Generationen - danke Jonas und dem ganzen Vorstand für den Einsatz!

Jungfreisinnige Schweiz

Christian Lindner Rein faktisch sind Sie mit Ihrer ideologisch getriebenen und irrationalen Sparwut der Totengräber Deutschlands

Sie werden in 4 Jahren Amtszeit NICHTS erreicht haben, ist Ihnen das eigentlich klar?
#Lindner #Schuldenbremse

Hier mal paar Erfolge von #Habeck4Kanzler dagegen 😉

Christian Lindner WELT Sobald Ihre Zeit vorbei ist, wird es mit Deutschland aufwärts gehen!

Was haben Sie eigentlich 2,5 Jahre gemacht?

Außer Blockieren und 2 Mal die turnusmäßige Erhöhung des Grundfreibetrages als was Sensationelles verkauft ? 🤷‍♂️

#Schuldenbremse

Als ob die Verteidigungsfähigkeit allein von der Wehrpflicht (welche von einem CSU-Minister abgeschafft wurde) abhinge.

Über 16 Jahre haben CDU Deutschlands und CSU es nicht zustande gebracht die Bundeswehr zu reformieren. Stattdessen wurde und wird sie mit der #Schuldenbremse kaputt

Was hat Stephan Schippers machen lassen? #Schuldenbremse

Wäre super, wenn auch die Opposition innerhalb der Koalition- #fdp , das mal verinnerlichen würde. Das klappt nicht mit #Schuldenbremse

Die Forderung nach einem ausgeprägten Sozialstaat ist kein Selbstzweck. Es geht nicht darum, wohlhabende Menschen durch Umverteilung für ihren Reichtum zu bestrafen. Debatten über eine notwendige Reform der Schuldenbremse werden nicht aus Prinzip oder ideologischer Borniertheit

Wenn du mehr mentale agilität in der debatte forderst und als anzeichen dafür definierst dass *checks notes* sich die partizipierenden mehr in deine Richtung bewegen.
Bissiger Nebenkommentar: Bei der Schuldenbremse war das Priosisieren doch so wichtig in und einfach, hier nicht?

Bundeshaushalt
1. Drei Ministerien dominieren die Ausgaben.
2. Die Zinsausgaben stiegen nach der Nullzinsphase auf das 10-fache und werden weiter steigen.
3. Neue Sondervermögen oder Änderungen der Schuldenbremse verschärfen dieses Problem.

Krieg und Klimer fordern ihren Tribut.

Preisfrage: Werden FDP und CDU die Schuldenbremse lockern?

#Hochwasser

Die Schuldenbremse gibt den Weg vor: Der Stadtrat ist nun in der Pflicht, das städtische Angebotsspektrum zu überprüfen, den ungebremsten Personalausbau zu stoppen und ein massvolles Budget vorzulegen, das die richtigen Prioritäten setzt.

Bemerkenswert: Ricarda Lang twittert einen Artikel über sich und Investitionen jenseits der Schuldenbremse. Der Post erreicht in einem Tag 120k Views und 5k Likes. Doch unter den Usern, die den Tweet gelikt haben, findet sich kaum ein echter Mensch. Kann das jemand erklären?

#Schuldenbremse lockern? Ja, meinetwegen, wenn man damit endlich ein Ausbildungsprogramm finanzieren könnte, das alle dt. Bäcker beim Brezenbacken auf Münchner Niveau bringt. Knusprig, aber nicht trocken. 😉🥨🥨🥨

#Schuldenbremse durchdrücken => wirtschaftlicher Abschwung => geringere Steuereinnahmen

In Bayern brechen die Steuereinnahmen um 1,1 Mrd. € ein. Dieses Jahr 600 Mio. € weniger, nächstes Jahr 500 Mio €. Dagegen tun will die CSU wenig und schichtet lediglich Geld um.
/PM

Seit 2022 100 Milliarden mehr Steuereinnahmen, gleichzeitig steigt die Verschuldung um noch mal rund 200 Milliarden. Man beachte, das trotzt Schuldenbremse.

gold.de/staatsverschul…