🟥 Die Neosozialisten machen weiter.
Nach dem #Demokratiefördergesetz , jetzt das #Filmfördergesetz von Claudia Roth:
➡️ 'Vorgaben zur ökologischen sowie sozialen Nachhaltigkeit einschließlich Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Inklusion weiter gestärkt'
Staaten mit Einreiseverboten für Oppositionelle setzen über kurz oder lang auch Ausreiseverbote für die letzten Produktiven durch. Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten… #Neosozialisten
Die Neosozialisten von MDR und Süddeutsche fragen, wie sich eine Demokratie abschaffen läßt, Steinbeis vom Verfassungsblog gibt Antworten und Empfehlungen:
1. Die geheime Wahl des Ministerpräsidenten abschaffen
2. Volksbefragungen verbieten.
sueddeutsche.de/politik/afd-th…
Joana Cotar Strafen, bestrafen, Freiheitseinschränkungen, Verbote, Oppositionseinschüchterungen, lügen, vertuschen!
Nichts anderes bekommt man von den grünen und roten Neosozialisten.
Und was erschreckend ist, dass dies ca. 30% der Wähler der rot-grünen Neosozialisten in Deutschland