Weil Marie-Thérèse Kaiser 2021 erwähnte, dass Afghanen überproportional oft Sexualstraftäter sind, wurde sie nach §130 zu 100 Tagessätzen à 60€ verurteilt. Gestern bestätigte das LG Verden das Urteil. Ein trauriger Tag für die Meinungsfreiheit.
#solidaritaetmitmarie

AfD-Politikerin Kaiser: „Mache mir große Sorgen um Meinungsfreiheit“ #AfD #Querdenken

#SolidaritaetMitMarie in die Trends!

Wir stehen hinter #Meinungsfreiheit und unserer Frau Kaiser.

#SocialMedia nur noch mit #CDU -Erlaubnis?
#mariovoigt #thüringen #freiheit #Meinungsfreiheit

Es ist wichtig solche Verurteilungen bis zum BVerfG anzufechten und alle Rechtsmittel auszuschöpfen.

Das wir keine #Meinungsfreiheit haben, ist bereits durch Anklagenerhebung geklärt worden. Jetzt muss nur noch ein Richter gefunden werden, dem das Grundrecht auf…

Polizei Hannover wieso wird hier nicht eingeschritten? 'Yallah Intifada' fällt doch wohl nicht mehr unter Meinungsfreiheit?

#Antisemitismus #Israel

#Pressefreiheit und #Meinungsfreiheit in Deutschland 2024:

Wie Angriffe auf Politiker instrumentalisiert werden, um zum einen die #Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden und zum andern den #Kampf gegen die Opposition zu führen, zeigen die aktuellen Entwicklungen nach den #Angriff auf Matthias #Ecke .

Die Meinungsfreiheit ist tot - die Demokratie stirbt! Hinauf zum Hambacher Schloss am 19. Mai 2024

👉Hier geht´s zum Video auf YouTube:
youtu.be/ah7zY7DiOfQ

Am Pfingstwochenende heißt es wieder für alle Demokraten 'Hinauf zum Schloss!'. Wie auch in den vergangenen Jahren…

Matze G. FILIUS 🇹🇭 🇩🇪 🥝 Sehr sehr wahre Worte.Und das geht alle Europaer etwas an.
Das Video der niederländischen Politikerin Eva Vlaardingerbroek wurde sofort gesperrt, weil es absolut wahr ist. Elon Musk allerdings erlaubt es auf X, weil er für Meinungsfreiheit hält.

Dass Don Alphonso sich nicht zweimal bitten lässt, wenn ihm ein eklatantes Beispiel des restriktiven Umgangs der Grünen mit der Meinungsfreiheit vor die Füße gelegt wird, hätte selbst ein Herr #Habeck ahnen können.
welt.de/kultur/stuetze…

Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt Strafantrag gegen den „Welt“-Kolumnisten „Don Alphonso“. Und der Grüne holt sich vor Gericht eine blutige Nase. Es geht um Meinungsfreiheit.
jungefreiheit.de/politik/deutsc…

'Man darf sich niemals einschüchtern lassen. Und wenn es das letzte ist, was man tut. Ich denke, wir sind jetzt für diesmal quitt.'
Danke, lieber Don Alphonso für diesen Einsatz gegen die #Grünen - für unsere Meinungsfreiheit und damit für die Demokratie.
welt.de/kultur/stuetze…

Marie Therese Kaiser (AfD)

Verurteilt wegen Volksverhetzung.

Wie ich heute morgen die Statistik getweetet hatte das Video dazu von ihr.

Das ist Meinungsfreiheit heutzutage in 🇩🇪 #NurNochAfD
💙🕊️🇩🇪

Ist wie es ist. Die #AfD hat ein Problem mit der Meinungsfreiheit.

#AfD ZensiertBuerger

Hab den Post gemeldet (Belästigung)

Es reicht jetzt !

Dieser Verein versprüht Tag ein Tag aus seine Desinformation und Hetze gegen #Habeck und #Grünen

Ich finde es schlimm, dass so etwas nicht justizabel ist, die Grenze der demokratischen Meinungsfreiheit ist mE überschritten

❗️Volksverhetzung: Urteil im Berufungsverfahren gegen Marie-Thérèse Kaiser bestätigt

Es ist eine Niederlage für die #Meinungsfreiheit . Ein Facebook-Posting aus 2021 der jungen AfD-Politikerin führte zur absurden Anklage und erstinstanzlichen Verurteilung wegen „Volksverhetzung“.…

Volksverhetzung ist ein schwammiger Gummiparagraph zur Einschränkung der Meinungsfreiheit. Volksverhetzung, nein: gereon-bollmann.de/prozessbeobach… Volksverhetzung, ja: jungefreiheit.de/politik/deutsc… Die Erosion des Rechtsstaats schreitet munter voran. #AfD #Kaiser

Für #Meinungsfreiheit und demokratischen Wettbewerb in einem Europa der souveränen Nationen.

Am 9.6. Dr #Krah und AfD!

In Deutschland und mit Scholz statt Biden hätte der gute Fahrer jetzt wohl eine Anzeige wegen Beleidigung und am besten noch Delegitimierung des Staates an der Backe.

Hier in Florida kümmert es keine Socke. 😎 #Meinungsfreiheit