Zitat Nancy Faeser: Solche Einschüchterungsversuche haben nichts mehr mit demokratischem Protest zu tun. Wir sollten nie vergessen, wo politische Aggression hinführen kann. Der zunehmenden Verrohung müssen sich alle Demokraten entgegenstellen. Bundesministerium des Innern und für Heimat
Um die #Solidarität mit #Palästina mundtot zu machen, folgt in #Berlin Rechtsbruch auf Rechtsbruch. Doch die Einschüchterungsversuche laufen ins Leere, berichtet Sven George, Kandidat der DKP zur EU-Wahl. buff.ly/4djaa8O
Foto: Jamal Iqrith
Nancy Faeser Haben Sie sich jemals gegen Einschüchterungsversuche der Antifa ausgesprochen?
Wahrscheinlich werden Sie nicht antworten, weil eine Aussage die Sicherheit Deutschlands gefährden könnte🤪 >>>
Nancy Faeser Hallo Frau #Faeser .
Meinen Sie Ihre ' #ampel -demokratischen' #Einschüchterungsversuche , wie jene in Ihrem #Demokratiefördergesetz :
'... Meinungen und Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze...'?
Dünnes Eis - verdammt dünnes Eis!
zeit.de/2024/09/demokr…
Was sind die Gefahren für die Medien- und Meinungsfreiheit? Einschüchterungsversuche und die 'Schere im Kopf' beim Berichten, sagt unser Landesvorsitzender Markus Pfalzgraf (Markus Pfalzgraf).
Dank an Journalisten-Verband (DJV) @[email protected] & DJV Thüringen für die Aktion zum Tag der #Pressefreiheit !
Wo sind wir eigentlich gelandet? Wird das jetzt ein ' Volkssport', Politiker*Innen anzugreifen?
Die Nötigung und Einschüchterungsversuche oder gar Gewaltanwendung ist immer inakzetabel.
Katrin Göring-Eckardt
Nancy Faeser ... da kann ich Ihnen nur Recht geben. Diese linken Einschüchterungsversuche gegen frei gewählte Politiker müssen sofort unterbunden werden.
Katrin Göring-Eckardt Ja, lassen Sie uns doch über Einschüchterungsversuche reden! Von wem sind denn diese Aussagen?
Nancy Faeser Einschüchterungsversuche nennen Sie also Proteste die wegen ihrer Ohnmacht stetig an Adrenalin hinzugewinnen? Verstehen Sie eigentlich, dass genau solches Herunterreden noch mehr Öl ins Feuer gießt?
Nancy Faeser Als Demokrat werde ich mich niemals auf Ihre Seite stellen, obwohl ich Einschüchterungsversuche gegen alle Politiker vehement ablehne.