#Schäbig , einfach nur schäbig: Der #Dauerstreit um das #Heizgesetz von #Wirtschaftsminister Robert #Habeck („Grüne“) wird jetzt offenbar auf dem #Rücken der #Flutopfer im Ahrtal ausgetragen!

deutschlandkurier.de/2023/05/fluthi…

Zwar hat Scholz die versprochene Parität im Kabinett nach einem Jahr gerissen, die Bundesregierung bleibt hinter ihren gleichstellungspolitischen Zielen zurück und die Ampel wird von drei Männern im Dauerstreit repräsentiert, aber klar, Merz hat ein Frauenproblem 🙌🏽

Irgendwann müssen doch #FDP und #SPD verstehen, dass Dauerstreit bzw. tatenloses Zugucken keine Taktiken sind, die verfangen. Stattdessen reitet sich v.a. die #FDP immer tiefer rein und wird immer schriller.

x.com/bergheimjeff/s…

Das Piratenschiff kentert!
Trotz Dauerstreit in der Regierung scheint er blind für die Probleme zu sein Olaf Scholz schlittert mit Deutschland in die Depression blick.ch/ausland/trotz-…

▶️Florian Harms: „Die #Ampeltruppe ist Deutschlands größte #Nichtregierungsorganisation . Wohin man auch schaut - überall Stillstand.“💯 #Kanzler #Scholz führt nicht, sondern lässt den quälenden Dauerstreit zwischen #Grünen & #FDP laufen: 🇩🇪 fährt vor die Wand! t-online.de/nachrichten/ta…

Laut „ #Bild “ ist es das „heißeste Kanzler-Gerücht“ in der #Hauptstadt : Genervt vom #Dauerstreit in der #Ampel erwägt Olaf #Scholz ( #SPD ) angeblich, „ #Grüne “ und #FDP aus der #Regierung zu werfen und der #Union eine Neuauflage der Chaos- #GroKo anzubieten!

deutschlandkurier.de/2023/10/ampel-…

Dauerstreit in der🚦!
1️⃣ SPD & Grüne wollen Steuererhöhungen, die FDP nicht.
2️⃣ Pistorius will mehr Geld für die Truppe, die Grünen blocken.
3️⃣ Die FDP würde Wasserstoff mit Kernenergie herstellen, der Rest ist unentschieden.
Fazit: Die🚦kreist um sich selbst, 🇩🇪 steht still.

Also ich muss schon sagen, dass #Habeck in Sachen Timing wirklich ein Händchen hat. Die Beliebtheitswerte im Keller, Grüne Umfragewerte im Sinkflug, alle paar Tage neue Filzvorwürfe, mit Koalitionspartnern im Dauerstreit - und dann haut er sowas raus! Irre

Auch das politische Jahr 2023 geht heute zu Ende.

Ein politisches Jahr, das geprägt war vom Niedergang der Ampel-Regierung, geprägt von Dauerstreit und Ambitionslosigkeit, geprägt von kleinteiligem, schlechten Regierungshandwerk, geprägt von Besserwisserei und

2/ Der Dauerstreit und die Herabsetzung von Grünen Politikern durch unfaire FDP-Politiker haben zu einem irreparablen Ansehensverlust der Ampel-Regierung geführt.
Christian Lindner ist mit seinem Regierungskonzept gescheitert.
Die FDP fliegt aus dem nächsten Bundestag raus.
2/3

Haushalts-Chaos, Blockade und Dauerstreit: Die Regierungsunfähigkeit der #Ampel blamiert nicht nur ganz #Deutschland , sondern schadet unseren Bürgerinnen und Bürgern! Deutschland hat besseres verdient. Deshalb braucht es jetzt #Neuwahlen !

Chaos, Dauerstreit und faule Kompromisse: Die Ampel-Regierung ist nicht mehr zu retten. Währenddessen droht Deutschland Niedergang, Wirtschaftskrise und Verarmung. Eine #Petition fordert nun sofortige #Neuwahlen . jungefreiheit.de/politik/deutsc…

Nun ja, das was in dieser Legislatur mit Abstand am meisten Lösungen verhindert hat ist die nervige Selbstbeschäftigung mit Dauerstreit innerhalb der Fraktion #Mitte zwischen National- und Ständerat.

Die Ampel muss wieder stärker als Fortschrittskoalition erkennbar werden und den Reformstau der Merkel-Ära überwinden. Der Dauerstreit schadet dabei enorm. Es wäre viel gewonnen, wenn insbesondere die Grünen nicht wöchentlich den Koalitionsvertrag... (1/2)
spiegel.de/politik/deutsc…

Wenn man wieder einmal über die abstrusen europäischen Religionsstreitereien des 16. Jahrhunderts liest, drängt sich der Gedanke geradezu auf, dass unser Dauerstreit um Gendern und Co. einfach religiöse Ersatzkonflikte sind, ohne die sich die Menschheit anscheinend langweilt.

Wenn die Ampel-Regierung an dem Dauerstreit zerbricht und wir einen Merz als neuen Kanzler bekommen, dann liegt das an einem #Scholz , der die Spaltung der FDP nicht nur verhindert, sondern durch Bestätigung noch fördert.

Die #Ampel ist im Dauerstreit und der #Kanzler ist nicht zu sehen. Das Bild, das die #Bundesregierung abgibt, ist ein Desaster. #Maischberger

Die Ampel ist im Dauerstreit. Nur in der Gesellschaftspolitik ist sie sich einig. Mit #Wokeness schaffen wir keine Zeitenwende in Deutschland. #Zeitenwende braucht Entschlossenheit! #SEEON23

Schwierige Halbzeitbilanz: Verliert sich die Ampel im Dauerstreit? hart aber fair um 21:30 Uhr im Ersten mit Michael Kellner (@Die_Gruenen), @ChristianDuerr (@fdpbt), @RBrinkhaus (@CDU), Ursula Muench (@unibw_m,
APB Tutzing) und Stephan Lamby: www1.wdr.de/daserste/harta… @LouisKlamroth