Katja Meier
@Ka_Meier
Hier privat. #Sachsen #FrauenPower🌻💪⚖️🌈🇪🇺 https://t.co/wFvNPmuxaW
ID:3672506723
16-09-2015 07:35:59
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Justizministerin besorgt: #Gewalt gegen #Politiker , #Bürgermeister und ihre Familien. tag24.de/dresden/politi…
Meilenstein für die Auseinandersetzung mit #NSU -Komplex: Gemeinsam mit RAA Sachsen e.V., Initiative Offene Gesellschaft, ASA-FF e.V., Bundesministerium des Innern und für Heimat & bpb.de haben wir heute den zuk. Standort für das Pilotvorhaben eines Dokumentationszentrums zum NSU-Komplex in Chemnitz vorgestellt: medienservice.sachsen.de/medien/news/10…
#Sachsen |s Gleichstellungsministerin Katja Meier zum heute im #Bundestag verabschiedeten #Selbstbestimmungsgesetz : medienservice.sachsen.de/medien/news/10…
»Ich bin hier nicht die Obergeneralstaatsanwältin«: #Sachsen |s Justizministerin Katja Meier spricht im Interview mit Marco Brás dos Santos und Leon Heyde über #TagX in #Leipzig , Extremisten im Staatsdienst, Pressefreiheit und #Connewitz -Prozesse.
kreuzer-leipzig.de/2024/03/29/sac…
Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem Gesetze und Regeln gelten.
Der Vermittlungsausschuss und auch das Kabinett sind keine rechtsfreien Räume.
Der Missbrauch von VA für Blockade von Gesetzen ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
#75JahreGrundgesetz #CanG Prof. Karl Lauterbach
Unser Spitzenteam ist gewählt. Herzlichen Glückwunsch an Katja Meier Wolfram Günther 🇪🇺🏳️🌈🇺🇦🇮🇱🇩🇪 und Franziska Schubert 🌻🇺🇦🇪🇺🌍 zu Platz 1, 2 und 3 auf der Landesliste!
#dasmodernesachsen