Diakonie-Präsident Schuch will AfD-Wähler entfernen. Anwalt Dirk Schmitz über die Folgen: „Wenn Schuch diese Erklärung nicht unverzüglich und öffentlich zurücknimmt, werde ich bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen Schuch stellen.“ alexander-wallasch.de/gesellschaft/d…
Thüringens AfD-Chef #Höcke droht noch mehr Ärger. Die Staatsanwaltschaft Gera prüft, ob sie in 2 Verfahren die Aufhebung von Höckes Immunität beim Thüringer Landtag beantragt. Es geht die Tatbestände der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Staates.
thueringen24.de/thueringen/art…
Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Von der Leyen:
Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wegen des Verdachts auf Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von SMS, Korruption
und Interessenkonflikten.
Im…
Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt gegen AfD-Politiker Björn Höcke, weil dieser meint, #Deutschland sei derzeit keine funktionierende #Demokratie . Merken die Staatsanwälte, dass sie damit seine Meinung bestätigen? – Wolfgang Koydl
weltwoche.ch/daily/die-staa…
Franz v. Giglmayr PETER_pix-55-LOVE Die Staatsanwaltschaft Gera (Thüringen) hat nicht ermittelt, als der Grüne #Habeck suggerierte, dass es in Thüringen keine Demokratie gebe.
BTW: Staatsanwälte und Richter werden in Thürimgen seit fast zehn Jahren von einem/r grünen Minister/in ernanmt.
Die Staatsanwaltschaft der SED 2.0 versucht verzweifelt, Björn Höcke vor der Wahl in Thüringen zu verhindern.
Kann mir jemand kurz die Schlagzeilen über staatsanwaltliche Ermittlungen gegen Sarah Bosetti heraussuchen? Danke!
Epoch Times Deutsch Ist der Habeck-AKW-Super-Gau schon wieder aus den Schlagzeilen oder ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft wegen Vernichtung von Wirtschaftsgütern?