🇩🇪 Patentanteil der digitalen Anwendungstechnologien liegt global bei 4,6 %. Zu wenig. Eine wirkmächtige Tech-Offensive ist neben der umfassenden #Staatsmodernisierung #NEUSTAAT das wichtigste Instrument um #Wirtschaftsstandort D nachhaltig zu sichern.
shorturl.at/tyRT8

Gute Analyse von Gabor Steingart über Angst als Währung von #Politik und #Medien . Für uns durchaus selbstkritisch - gute #Oppositionspolitik heißt: Mehr #Zuversicht wagen.

#cdu #deutschland #ampel #sicherheit #migration #klima #wirtschaftskrise

tinyurl.com/272aby7b

Gute Entscheidung für das Bundesanstalt THW - modulares, serielles und standardisiertes Bauen ist schnell, effektiv und kostengünstig. Davon brauchen wir mehr - auch das ist #neustaat . Gut, wenn hidden champions aus #OWL dazu beitragen.
GOLDBECK

westfalen-blatt.de/owl/wirtschaft…

Vorschläge #Neustaat : Evidenzbasierte u wirkungsorientierte Gesetze. #Reallabore für Gesetzgebung. Ein #Parlament , das steuert und nicht kleinteilig kontrolliert. Ein neues Mindset für die #Verwaltung . 'Ermöglichungsbehörden' statt 'Verhinderungsbehörden'

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Hotelmeldezettel u Aufbewahrungsfristen: Nett - aber mutlos. Marco Buschmann Der Abbau von ein paar Vorschriften reicht nicht - was wir brauchen ist eine grundlegende #Staatsreform - einen #Neustaat für Deutschland. #Staatsmodernisierung

t1p.de/rkmu0

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Wir brauchen die Kapitalmarktunion für die #Wettbewerbsfähigkeit der #EU . Bis zuletzt hat der Rat sie mehr gebremst als gefördert #eurogruppe . In der nächsten Wahlperiode muss sich das ändern. #Euro #Kapital #Euro pawahl2024 Handelsblatt

tinyurl.com/mr467hu9

Ich bedanke mich für die Wiederwahl zum CDU-Bezirksvorsitzenden in #OWL . Wir haben viel erreicht, aber noch viel mehr vor.
#neustaat #europawahl #cdu CDU Nordrhein-Westfalen

Gestern fiel die Entscheidung: #AMLA wird in #FFM angesiedelt. Für FFM ist es die Anerkennung als #EU #Finanzhotspot u für #Europa ein richtiger Schritt zur Bekämpfung von #Geldwäsche . Danke an alle die daran mitgewirkt haben! deutschlandfunk.de/anti-geldwaesc…

#Neustaat heißt auch Dinge ohne Tabus neu zu denken - deswegen: gute Initiative von #NRW Schulministerin Feller - ich bin gespannt auf die Diskussion.

nw.de/nachrichten/zw…

Zeit für die #BILDUNGSREPUBLIK DEUTSCHLAND - seit 2008 in der Diskussion - leider nie umgesetzt. Wir brauchen deswegen den #NEUSTAAT auch im Bildungsbereich. Dazu müssen wir ohne Tabus und Denkverbote messen, hinterfragen und verbessern.

welt.de/politik/deutsc…

Mehr als dreimal so viele Wahlberechtigte wie bei der Europawahl werden im April und Mai in #Indien zu den #Parlamentswahlen aufgerufen. Premier Modi und seine hindunationale Partei BJP rechnen fest mit einer Wiederwahl - ich bin gespannt auf die nächsten Monate! #superwahljahr

Frankreich hat Recht: Mehr Tempo bei der Kapitalmarktunion. #EU verzettelt sich in zu viele Einzelprojekte. Deswegen #Europawahl nutzen um sich auf die wichtigen Dinge zu konzentrieren: Z. B. ein gemeinsames europäisches #Insolvenzrecht .

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Die Agrarpolitik von SPD Parteivorstand 🇪🇺, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist falsch und respektlos: Aber das geht gar nicht! Wir dürfen die Grenzen des Machbaren in der demokratischen Auseinandersetzung nicht immer weiter verschieben. tinyurl.com/bddfmu22

Wolfgang #Schäuble war ein leidenschaftlicher #Parlamentarier und ein großer #Europäer . Er hat über viele Jahrzehnte tiefe Spuren hinterlassen. Mein Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.