An unserem Infostand am So., 26. Mai, 11-18 Uhr auf dem Connewitzer Straßenfest: LEIKA-Genossenschaft. Sehr unterstützenswert ihr Neubauprojekt mit dem ersten sozialen Wohnungsbau in #Connewitz seit Jahren. Das wird ein guter Ort zwischen dem ganzen Verdrängungsbauten ringsherum!

Daß nach der komplikationslosen Demo junge Menschen rausgezogen & während der Demo eine völlig neue Rechtsgrundlage für das Tragen von Gesichtsbedeckungen eingeführt wurde (was zum Abfilmen der gesamten Demo führte), zeigt wie es um Versammlungsfreiheit auch jetzt schon steht. 😡

Super Recognizer, eine nicht abschließend geklärte Qualifikation…

Die Demo für #Versammlungsfreiheit startet am Richard-Wagner-Platz nahe des Rings! Kommt vorbei! #le2305

Betrifft wohl nur einen Teil des Platzes. Demo findet statt #le2305

'Auch Mieter*innen in der Harnackstraße 10 [...] begrüßen die Antworten und den darin klar erkennbaren Willen der Stadt Leipzig die Bestimmungen der Soz. Erhaltungssatzung im Sinne der Stadtgesellschaft zu wahren.' Aus: jule.linxxnet.de/sanktionen-weg… #unitedcapitulation

Neue Eskalation im #Erzgebirgskreis - Landrat will 1.700 Geflüchtete aus der Ukraine aus Wohnungen werfen:

Menschen haben einen Monat Zeit, um sich Wohnraum zu suchen ansonsten droht Obdachlosigkeit oder Unterbringung in... freiepresse.de/erzgebirge/ann…

#Obdachlos : Die Zahl der Wohnungslosen steigt. Gleichzeitig verringert sich die Zahl der möglichen Rückzugsorte. JedeR braucht eine sichere Unterkunft! Defensive Architektur, die Obdachlose aus der Öffentlichkeit vertreibt, lehnen wir ab.
#Leipzigbleibtrot #linkswirkt #srwle24

Grüne, SPD & FDP reden viel von Demokratie & Antifaschismus in Europa – aber wollen AntifaschistInnen an #Orbans Regime ausliefern lassen. Es ist höchste Zeit den Kuschelkurs mit Orban in #EU zu beenden. #noextradition x.com/dielinke/statu…

Während das #Grundgesetz am 23.5. offiziell gefeiert wird, erleben wir permanente Grundrechtseinschnitte. In #Sachsen soll die #Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden. Dagegen gehen wir auf die Straße! Am Do, 23.5. 18:00 RW-Platz #Leipzig #le2305 versammlungsfreihe.it/aufruf-zur-dem…

Mittagessen für alle Kinder: Wir haben in #Leipzig das „Bürgerbegehren für ein #kostenfrei |es Mittagessen an Kitas und Schulen“ gestartet. Wir sagen, jedes Kind hat das Recht, gesund, glücklich und satt aufzuwachsen.
Infos unter buergerbegehren-mittagessen.de #mittagessen #allesatt

Dresden, 23.05.: Shole #Pakravan & Steffi Niederzoll lesen aus 'Wie man ein Schmetterling wird' über den Fall von Sholes Tochter Reyhaneh #Jabbari . Ein Buch über die Grausamkeit des zutiefst frauenfeindlichen iranische Regimes & eine Hommage an ein freies Leben.
#IranRevolution

Der Gazakrieg ist kein Fußballspiel, die einzige „Seite“, zu der man halten sollte, ist die Seite der Zivilist:innen und des humanitären Völkerrechts. Und es ist gut, wenn dieses Völkerrecht langsam Zähne bekommt.

Das Recht ist wie ein altes Gummiband – zäh, aber dehnbar. Normen & Rechtsprechung sind stets das Ergebnis gesellschaftlicher Auseinandersetzungen. Sie verändern sich, je nachdem, welche Seite gerade fester zieht. Und Linke haben schon einiges erreicht
nd-aktuell.de/artikel/118228…

Oft wird behauptet, Flüchtlinge bräuchten doch nicht 'illegal' einreisen. Aber die traurige Realität ist: Legale Wege reichen bei weitem nicht aus und Aufnahmezusagen werden nicht eingehalten! [Thread]

proasyl.de/material/argum…

Jahrelang haben sich CDU Leipzig und ihre Vorfeldorganisationen, die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig (IHK), die Handwerkskammer und die Kreishandwerkerschaft - alle fest in CDU-Hand mit CDU-Abgeordneten und CDU-Kandidaten als Chefs - quasi gar nicht für Händler*innen,

'Germany first, mit Friedenslyrik umrankt.' Der Spuk des neoautoritären Projekts BSW auf den Kern verdichtet
taz.de/Wagenknecht-Pa…