Palestinian students at Otto von Guericke University in Magdeburg, Germany received an email from the school that they’ve been recategorized as “stateless” due to governmental “changes in the statistical requirements.”

Germany no longer recognizes Palestinian as a nationality.

2/2 Protest gegen den Krieg in Gaza mit zehntausenden Toten zu kriminalisieren und alle als Terroristen abzustempeln heißt diesen Krieg und die Polarisierung und die weitere Eskalation zu unterstützen. #NotInMyName

Ich bin als parlamentarischer Beobachter vorort und

Demokratie in Deutschland „Dem Deutschen Volke“!?

Das Grundrecht der Versammlungs-freiheit wird vor dem Bundestag auf dem Reichstagsgelände mit Füßen und Fäußten des Staates getreten. Und ihr wundert euch, dass die AfD und die Rechte immer stärker werden? 1/2

Gestern Nacht wurde das Haus meiner Familie von Nazis der Partei Der III. Weg erneut markiert.

Desweiteren liegt ständig Hundekot vor dem Eingang. Das ist ein klares Warnsignal. Die Bedrohungslage hat sich von Drohnachrichten auf - Nazis wieder vor unserer Haustür - verschärft.

Studentischer Protest an unseren Unis ist bedroht!

Alleine für vage „Störungen des universitaren Ablaufs' soll künftig Exmatrikulation möglich sein. Das ist ein klarer Angriff auf die Uni als politischen Raum.

Doch Berlin ist kein Einzelfall: Die zunehmenden Repressionen an

Sowohl #Irans Vergeltungsschlag auf #Israel , als auch das israelische bombardement der iranischen Botschaft in Damaskus sind zu verurteilen. Vor allem aber verdeutlicht das Ganze: Es braucht dringend einen #waffenstillstand in #Gaza um schlimmeres zu verhindern! Die Ampel muss

„Die Flüchtlingsdebatte in der deutschen Politik: Zwischen Fakten, Populismus und Rechtsextremismus“

Gemeinsam mit dem Autor und Menschenrechtsaktivisten Imad Al Suliman spreche ich am Mittwoch bei den 'Studis gegen Rechts' an der HU Berlin. Ich freue mich, dass Imad aus seinem

Berliner Sparkasse sperrt Konto der Jüdischen Stimme

Studierendenorganisationen wollen Studenten von Unis werfen lassen, wenn deren politische Meinung vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wird. Verrückt, grundgesetzwidrig und im Kern eine totalitäre - und an sich - extremistische Forderung, die hier erhoben wird.

Portrait zu mir und unseren Vorhaben im nd.Aktuell.
Ich möchte eine Die Linke mit aufbauen und prägen, die nicht nur Ungerechtigkeiten unermüdlich anklagt, sondern in Auseinandersetzungen um Ausbeutung, Rassismus oder Klimakrise als konsequente Mitkämpferin wahrgenommen wird.

Das nenne ich mal eine Schlagzeile! oe24.at titelt: 'Kommunisten-Beben in Salzburg: KPÖ gegen SPÖ in Stichwahl'.

Glückwunsch an die Genoss:innen der KPÖ PLUS Salzburg!

Umso mehr freue ich mich im April beim Europawahlkampf Auftakt der European Left und KPÖ in Wien dabei zu

Während Hass und Hetze gegen Menschen in allen anderen Parteien mittlerweile bittere Normalität geworden ist, ist Die Linke die einzige Partei, die “ohne antimuslimische Narrative und Bedrohungsszenarien auskommt”. Wir beziehen dafür am deutlichsten Stellung gegen die AfD. ❤️

Papst Franziskus hat völlig recht, dass zwischen Russland und der Ukraine die weiße Fahne gehisst werden muss, um Friedensverhandlungen beginnen zu können. Wolodymyr Selenskyj muss ihn scharf kritisieren, weil die NATO-Staaten den Krieg möglichst lange hinziehen wollen. Es

Der Protest gegen die #noafd ist groß, doch die Kämpfe von Migrant*innen bleiben zu oft außen vor, schreiben Massimo Perinelli & Rebecca Gotthilf in unserer Strategiedebatte ➡️zeitschrift-luxemburg.de/artikel/eine-l…

🚨🚨MARX IS' MUSS: Programm ist online🚨🚨
👉Auf der Website marxismuss.de findet ihr nun das (vorläufige) Programm des diesjährigen MARX IS' MUSS Kongresses.
🤗Wir freuen uns auf 80 Veranstaltungen und Workshops an 4 Tagen!
Jetzt anmelden: marxismuss.de

Behörden nötigen Geflüchtete mit Androhung aufenthaltsrechtlicher Sanktionen zur Bespitzelung kurdischer Vereine?

Dachverband kurdischer Vereine in Ostdeutschland berichtet über Fälle in Leipzig, Halle und Magdeburg und will juristisch dagegen vorgehen. anfdeutsch.com/aktuelles/aufe…

#wirfahrenzusammen und wir streiken zusammen!

ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft und Fridays for Future Germany streiken gemeinsam für ein Ende der Ausbeutung von Beschäftigen im öffentlichen Nahverkehr und für eine radikale Verkehrswende. Klimaschutz heißt Arbeitskampf!

Lasst uns am 1. März um 10 Uhr im

In Zeiten zunehmender #Ungleichheit erinnern wir heute am Welttag der sozialen Gerechtigkeit mit #Einstein daran, dass Gerechtigkeit nur entstehen kann, wenn die Ungerechtigkeit des Kapitalismus durch eine demokratische und sozialistische Ordnung ersetzt wird. #Sozialismus

Solidarität mit Ferat!✊🏻✊🏻✊🏻