Wolfgang Kubicki über die TU-Präsidentin: „Ich wünschte mir hier nur einen Bruchteil der öffentlichen Empörung, die wir jetzt wegen des unsäglichen Sylt-Videos erleben. (...) Die öffentliche Debatte hierzu ist von einer fast nicht zu ertragenden, billigen und wohlfeilen

Was bringt es, dass #Norwegen , #Irland und #Spanien #Palästina als Staat anerkennen und warum verstecken sich #Hamas -Terroristen so gerne hinter Zivilisten? Mein Kommentar tagesthemen ARD Online #Israel #Nethanjahu #Rafah OnFire #Rafah

Wer sagt dem Kanzler, dass Autosuggestion noch keine Politik ist?

Viel Gerede, keine Taten… #faeser #innenpolitik focus.de/politik/uebera…

Warum macht die SPD Parteivorstand 🇪🇺 keinen Höllenaufstand bei jedem russ. Beschuss ziviler ukr Objekte, aber sorgt sich im Gegenteil liebevoll um den Schutz russ Infrastruktur? Sind Sie, lieber Herr Kühnert, noch ganz bei Trost? Erinnern Sie sich, wer hier wen auf wessen Territorium angreift?

2/2 Ich lege sehr viel Wert auf die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit, aber antisemitische Straftaten sind keine Meinung.

1/2 Wenn die TU-Präsidentin meint, es sei ein neuer Stil, dann hat sie völlig recht. Ich werde keinen Antisemitismus, Hass und Hetze an unseren Universitäten dulden. Ich werde das nicht durchgehen lassen. Jüdische Studentinnen und Studenten müssen angstfrei studieren können.

Arbeitskämpfe, Angriffskriege, Klima oder deutsche Staatsräson: Auf der Slackline der Meinungskultur balanciert Luisa Neubauer von Thema zu Thema. An ihren Worten wird die Aktivistin dabei nicht gemessen.

WELT welt.de/debatte/kommen…

13.000€ Mindestlohn für SPD-Genossen mit völlig überflüssigem Job. Die Schuldenbremse ist noch nicht scharf genug.

Das ist schon wieder ein bemerkenswerter Vorgang. Bei der Versorgung von Parteifreunden kann niemand der SPD das Wasser reichen.

#Wirtschaftsweisen : glattes Mangelhaft für #Wirtschaftspolitik in Deutschland. #expertenbewertung focus.de/finanzen/news/…

Auf Wiedersehen Tarifautonomie - willkommen populistischer politischer Überbietungswettbewerb.

Darüber wird zu reden sein…

Ich finde nur eine Antwort, weshalb die postkoloniale Linke in Palästinasolidarität schwelgt und sich für die Intifada begeistert, während sie zum russischen Kolonialkrieg gegen die Ukraine keinen Finger rührt: es geht gegen Israel + den Westen. Thread/1
faz.net/aktuell/pro-pa…

An den Unis werde jüdische Studierende bepöbelt, geschlagen und in Nazi-Manier vom Betreten der Gebäude abgehalten.
Und Amnesty so: „müssen Diskursräume offen halten“:
Lost. Völlig lost.

Auch das ist #CDU ! DJ Joe Chialo @ #cdupt24

⁦Friedrich #Merz ⁩ bekommt mehr Zustimmung als die Vorsitzenden der #Grünen , @SPD und @FDP auf ihren Parteitagen. Der Tagesspiegel berichtet mit folgender Überschrift:

Man muss sich fragen, was verrutscht ist, wenn Journalisten Dokumente erst freiklagen müssen und dann das daraus folgende Rechercheergebnis verunglimpft und als „Kampagne“ geframt wird. Wenn aus ideologischen Gründen Entscheidungen getroffen wurden, die zum Nachteil für

#cdupt24 | Der CDU Deutschlands-Parteivorsitzende Friedrich Merz sei den drohenden Gefahren für Europa gewachsen und außenpolitisch 'trittsicher', so Mariam Lau DIE ZEIT. Er habe sich klar von rechts abgegrenzt, müsse als Kanzlerkandidat aber persönliche Angriffe besser einstecken.

Ist jetzt irgendjemand überrascht? -> Bürgergeld senkt Anreiz zu arbeiten: Folgen für politische Debatte
via @sz sz.de/1.6972179